Rückblick auf die letzten 30 Jahre Patentstreitverfahren in der Schweiz

2024年09月27日

Rückblick auf die letzten 30 Jahre Patentstreitverfahren in der Schweiz

27.9.2024, 14.45 - 15.45 Uhr

Stefan Kohler

Veranstalter: LES RIGI-Seminar 2024

Der Vortrag gab einen Überblick über 30 Jahre Patentstreitverfahren in der Schweiz. Einführend dargestellt wurden einerseits die wichtigsten gesetzgeberischen Entwicklungen, wie die Revisionen des Bundespatentgesetztes und der Zivilprozessordnung, und andererseits die wichtigsten Institutionellen Entwicklungen, wie insbesondere die Schaffung des Bundespatentgerichts. In einem zweiten Teil widmete sich der Vortrag den wegweisenden Urteilen der vergangenen 30 Jahren im Patentrecht, einschliesslich Urteile zum Parallelimport, zur Erschöpfung, zu Schutzschriften, zur Auslegung von Patentansprüchen, zur erfinderischen Tätigkeit und zur Äquivalenz. Insgesamt vertritt Stefan Kohler die Auffassung, dass sich die Qualität der Patentrechtsprechung der Schweiz in den vergangenen 30 Jahren sowohl in prozessualer als auch materiellrechtlicher Hinsicht ausgesprochen positiv entwickelte, und dass die Schweiz heute über eine Patentrechtsprechung verfügt, die Hinsichtlich Qualität und Effizienz auch im internationalen Vergleich höchsten Ansprüchen genügt.