Vortrag, Heimfall im Wasserrecht

25.04.2023

Dr. iur. Joel Drittenbass

Veranstalter: LawDays (Universität St. Gallen); Veranstaltungsort: Pfalzkeller (St. Gallen)

In den nächsten 10 bis 30 Jahren laufen bestimmte Wasserrechtskonzessionen grosser Wasserkraftwerke aus. Nach Ablauf der Konzessionsdauer eines Wassernutzungsrechts hat das heimfallberechtigte Gemeinwesen das Recht, die heimfallbelasteten Anlagen sowie Einrichtungen eines Wasserkraftwerkes unentgeltlich bzw. gegen billige Entschädigung zu übernehmen, d.h. den Heimfall geltend zu machen. Vor diesem Hintergrund stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen, die bisher von Lehre und Rechtsprechung kaum systematisch aufgegriffen wurden. Nicht unvermutet fehlt gegenwärtig eine kohärente Dogmatik zum Heimfallrecht. Damit geht eine gewisse Rechtsunsicherheit einher, die die Stromversorgungssicherheit in der Schweiz gefährden kann. An dieser Problemstellung knüpft das vorliegende Referat an.  

Kategorien: Energie, Publikationen & Präsentationen