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4. Februar 2022

Kohler, Stefan, Streitpunkt "Wirtschaftlichkeit" von Arzneimitteln in: Life Science Recht, Juristische Zeitschrit für Pharma, Biotech und Medtech, 02/2021

Woran krankt der therapeutische Quervergleich im Rahmen der dreijährlichen Überprüfung der SL-Aufnahmebedingungen?

Die Feststellung der "Wirtschaftlichkeit" von Arzneimitteln – und damit einhergehend die Festsetzung der krankenversicherungsrechtlichen Vergütungspreise - erfolgt im Rahmen der dreijährlichen Überprüfung der Bedingungen zur Aufnahme in die Spezialitätenliste (SL) durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG). Diese Überprüfung des BAG führt regelmässig zu sehr erheblichen Preissenkungen. Preisreduktionen von über 20% sind nicht selten.  

Für die betroffenen Unternehmen ist diese Überprüfungspraxis des BAG in vielen Fällen rechtlich nicht nachvollziehbar. Aus wirtschaftlicher Sicht stellt sich für unsere Pharmaindustrie die Frage, wann der Talboden der vom BAG verfolgten Preisreduktionspraxis erreicht ist. Insbesondere für kleine und mittelständische Schweizer Pharmaunternehmen ist diese Frage existenziell.

Als Folge der Rechtsunsicherheiten sind derzeit rund 60 verwaltungsrechtliche Beschwerden hängig. Streitgegenstand ist insbesondere der therapeutische Quervergleich (TQV), den das BAG zur Bestimmung der "Wirtschaftlichkeit" durchzuführen und hälftig neben dem Auslandpreisvergleich zu gewichten hat.

Am 27. Januar 2022 hat die Universität St. Gallen zu dieser Thematik eine Studie präsentiert und mit Vertretern der Pharmabranche, Behörden und Rechtswissenschaft diskutiert.

Dr. Stefan Kohler, Leiter des VISCHER Life Sciences Teams, hat anlässlich dieser Tagung die Problematik der heutigen Rechtspraxis aus Sicht der betroffenen Pharmaunternehmen präsentiert und zur Diskussion gestellt. Stefan Kohler stützte sich dabei auf die Erkenntnisse seines im Frühjahr 2021 in der Fachzeitschrift Life Sciences Recht (LSR) publizierten Artikels und der seither ergangenen einschlägigen Rechtsprechung.

Erfahren Sie mehr dazu im Beitrag von SRF.

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