Leading case: Rechtshilfeweiser Arrestvollzug

Meier-Dieterle, Felix C., www.arrestpraxis.ch - Leading case: Rechtshilfeweiser Arrestvollzug - update 133/10.03.2022

Das Bundesgericht hat in einem erfreulich klaren und konzis begründeten Urteil vom 1. Februar 2022 die umstrittene Frage geklärt, ob im Rahmen eines Arrestverfahrens ein rechtshilfeweiser Arrestvollzug (wie bei der Pfändung) zulässig sei. Die Frage ist in der Lehre darum umstritten, weil Art. 275 SchKG für den Arrestvollzug auf Art. 91-109 SchKG verweist und die Regelungen für das Pfändungsverfahren "sinngemäss" zur Anwendung bringt. Auf Art. 89 SchKG, der den rechtshilfeweisen Pfändungsvollzug regelt, wird nicht (explizit) verwiesen. Ins "Rollen gebracht" hat die Diskussion unter Verweis auf die Praxis des Bezirksgerichtes Zürich ein Artikel in der AJP 2015 S. 1122 ff. (Meier-Dieterle / Crestani, Die schweizweite Zuständigkeit im Arrestvollzug), dem sich verschiedene Autoren und Gerichte angeschlossen haben.

Der gesamte Beitrag ist aufrufbar unter: Update Letter Nr. 133 - vischer.com (arrestpraxis.ch)

Kategorie: Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit

Felix C. Meier-Dieterle

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