24. April 2017
Kohler, Stefan, Das Fachrichtervotum im Schweizer Patentprozess, 25. April 2017, Fachgruppe IGR ZAV, Zürich
Highlights aus dem Inhalt
- Rechtsgrundlage und Botschaft ZPO
- Rechtsgrundlage und Botschaft BPatGG
- Was sagt die «Lehre»
- Statistik, Gebiete
- Ankündigung Fachrichtervotum
- «Auftrag» für Gutachten nach ZPO
- (Vermutetes) mangelndes Fachwissen
- Mangelhaftes Fachrichtervotum
- Richtigstellung des FV durch den Spruchkörper
- Übernahme Fachrichtervotum im Entscheid
- Gerichtliches Gutachten anstelle eines mangelhaften Fachrichtervotums?
- Mangelhafte Gutachten nach ZPO
- BGer stützt BPatGer
- Schlussfolgerungen
Veranstaltungsort: Neumarkt, Zürich