Your Team for Swiss Law – jetzt auch in Genf

Suchfilter

Die ärztliche Aufklärungspflicht als Hotspot in Arzthaftpflichtfällen?

Eine kurze Bestandesaufnahme

Die Schadenersatzforderungen gegen Ärzte und Spitäler wegen behaupteter Behandlungsfehler nehmen zu. Eines haben diese Fälle gemeinsam: Es gibt kaum eine Anspruchserhebung, in der der Patient nicht eine ungenügende Aufklärung behauptet. Dies hat damit zu tun, dass die Beweislast für die erfolgte Aufklärung bei den Ärzten und Spitälern liegt. Sie müssen beweisen, dass der Patient vor einer Behandlung im gebotenen Umfang aufgeklärt wurde. Anders ist die Beweislastverteilung bei einer behaupteten Fehlbehandlung. Hier obliegt die Beweislast dem Patienten. Für ihn ist es somit einfacher, eine ungenügende Aufklärung zu behaupten.

E-Commerce mit Arzneimitteln: Gefahr für die Gesundheit oder Geschäftsmodell der Zukunft?

Arzneimittel sind kein unbedenkliches Konsumgut, sondern enthalten Wirkstoffe mit Gefahrenpoten­zial. Entsprechend restriktiv hat der Gesetzgeber auch die Bestimmungen zum Versandhandel ausgestaltet. Demnach ist E-Commerce mit Medikamenten, welcher als eine Spezialform des Versandhandels gilt, grundsätzlich untersagt. Bewilli­gungen werden nur ausnahmsweise und unter streng­sten Sicherheits- und Qualitätsanforderungen erteilt.

Lifestyle- oder Medizinprodukt? Regulatorische Anforderungen an Medical Apps

Heutige mobile Geräte verfügen über viele Funk­tionen, die auch für medizinische Zwecke genutzt werden können: Apps messen, wie oft wir uns ­bewegen, zählen Kalorien, geben Gesundheitstipps, analysieren Daten oder helfen bei der Dosierung von Medikamenten. Apps im Bereich Lifestyle, Fitness, Wohlbefinden und Ernährung bleiben ­ausserhalb der Medizinprodukteregulierung und können auch von kleinen Softwareentwicklern rasch und kostengünstig erstellt werden. Zur me­dizinischen Verwendung bestimmte oder ange­priesene Apps unterliegen dagegen den strengen Anforderungen der Medizinprodukteregulierung. Im Einzelfall kann diese Grenze schwierig zu ziehen sein.

Der lange Weg zum elektronischen Patientendossier: Der Basler E-Health-Modellversuch

Was ist E-Health?

Elektronische Daten-Kommunikation im Gesundheitswesen wird als E-Health bezeichnet. Ein Teil­bereich ist das elektronische Patientendossier. Geregelt wird es im Bundesgesetz über das elektro­nische Patientendossier (EPDG) vom 19. Juni 2015, das 2017 in Kraft treten soll.

Sicherheit von Patientendaten: Meldepflichten am Horizont

Hackerangriffe auf Patientendaten nehmen in den USA und in Europa zu. Die Gefahr besteht auch in der Schweiz. Zusätzlich bedrohen Unachtsamkeit mit IT-Sicherheit und ungenügende Zugangskontrollen die Sicherheit von Patientendaten. Das Schweizer Datenschutzrecht verpflichtet Ärzte und Spitäler bisher nicht, Entwendungen personenbezogener Gesundheitsdaten (Patientendaten) an die Datenschutzaufsichtsbehörde oder an die betroffenen Patienten zu melden. Das könnte sich bald ändern.

Spitalplanung unter neuem Recht

Leitentscheid des Bundesgerichts

In einem Leitentscheid vom 10. Juli 2012 befasst sich das Bundesgericht erstmals vertieft mit dem Inhalt und den Grenzen der Spitalplanung unter dem revidierten KVG. Gegenstand des Urteils bildet eine Beschwerde, welche gegen eine Änderung des Tessiner Einführungsgesetzes zum KVG vom 17. März 2011 erhoben wurde.

You are currently offline. Some pages or content may fail to load.