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Rechtliches Datenmanagement im Konzern

Rechtliches Datenmanagement im Konzern

Personendaten sind immer häufiger unverzichtbare Grundlage für die Wertschöpfungstätigkeit einer Unternehmung. Innerhalb eines Konzerns werden Personendaten zu verschiedenen Zwecken ausgetauscht, wobei Datenschutzanforderungen greifen. Rechtliches Datenmanagement setzt im Idealfall Standards für die gesamte Unternehmensgruppe bei der Bearbeitung von Personendaten.

BÜPF: Neue Überwachungs- und Auskunftspflichten für Kommunikations-Dienstleister

Überwachungs- und Auskunftspflichten in der Schweiz treffen neu deutlich mehr Anbieterinnen von Kommunikationsdienstleistungen, so z.B. Anbieterinnen von Hosting, VoIP, E-Mail und Chat-Diensten. Um Anbieterinnen untergeordneter Dienste nicht übermässig zu belasten, sieht das neue Recht im Gegenzug gestufte Pflichten zur Echtzeitüberwachung und Auskunft vor. Nach wie vor unklar ist die Abgrenzung zwischen den einzelnen erfassten Anbieter-Kategorien.

Fallstricke für Schweizer Industrieunternehmen im Derivatehandel

Fallstricke für Schweizer Industrieunternehmen im Derivatehandel

FinfraG als Teil der weltweiten Derivateregulierung

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Schweizer Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) in Kraft. Das FinfraG setzt unter anderem die vom G20-Gipfel in Pittsburgh 2009 angestrebte weltweite Regulierung des Derivatemarkts in der Schweiz um.

Stellenmeldepflicht – Anpassung Ihres Rekrutierungsprozesses

Stellenmeldepflicht – Anpassung Ihres Rekrutierungsprozesses

Ab 1. Juli 2018 sind Unternehmen mit Berufsgruppen, die von hoher Arbeitslosigkeit betroffen sind, verpflichtet, offene Stellen zu melden. Dies ermöglicht es angemeldeten Stellensuchenden sich vor der öffentlichen Ausschreibung auf geeignete Stellen zu bewerben.

Die ärztliche Aufklärungspflicht als Hotspot in Arzthaftpflichtfällen?

Eine kurze Bestandesaufnahme

Die Schadenersatzforderungen gegen Ärzte und Spitäler wegen behaupteter Behandlungsfehler nehmen zu. Eines haben diese Fälle gemeinsam: Es gibt kaum eine Anspruchserhebung, in der der Patient nicht eine ungenügende Aufklärung behauptet. Dies hat damit zu tun, dass die Beweislast für die erfolgte Aufklärung bei den Ärzten und Spitälern liegt. Sie müssen beweisen, dass der Patient vor einer Behandlung im gebotenen Umfang aufgeklärt wurde. Anders ist die Beweislastverteilung bei einer behaupteten Fehlbehandlung. Hier obliegt die Beweislast dem Patienten. Für ihn ist es somit einfacher, eine ungenügende Aufklärung zu behaupten.

Der Durchgriff in der Zwangsvollstreckung

Der Durchgriff in der Zwangsvollstreckung

Kann ein Gläubiger zum Zwecke der Vollstreckung gegen die schuldnerische Gesellschaft hindurch auf die Vermögenswerte der einzelnen Gesellschafter greifen? Kann im Rahmen der Zwangsvollstreckung von Steuerschulden eines Stifters auf die Liegenschaft im Eigentum der Familienstiftung gegriffen bzw. diese nach erfolgloser Zwangsvollstreckung gegen den Stifter verwertet werden? Diese und weitere Fragen stellen sich im Rahmen des sog. Durchgriffs.

Schlichtungsverfahren in der Praxis – was ist zu beachten?

Grundsätzliches zum Schlichtungsverfahren

Nach dem Grundsatz "erst schlichten, dann richten" geht einer gerichtlichen Auseinandersetzung in der Regel ein Schlichtungsverfahren voraus. Die Schlichtungsbehörde versucht, den Streit mit einer einvernehmlichen Lösung zu beenden und die Parteien zu versöhnen. Erst wenn der Schlichtungsversuch erfolglos verläuft, erhält die klagende Partei die Klagebewilligung und damit die Möglichkeit, ans Gericht zu gelangen.

Wann macht ein Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen Sinn?

Rechtsschutz in klaren Fällen – Was ist das Ziel?

Wenn die Begründetheit eines Anspruchs klar ist, sollen lange und teure Gerichtsverfahren vermieden werden. Mittels Rechtsschutz in klaren Fällen kann in solchen Situationen rasch und günstig beim Gericht ein Urteil erwirkt werden.

VISCHER bereit für elektronische Beurkundung

Die Digitalisierung macht auch vor dem Notariat nicht halt. Am 1. Februar 2018 tritt die revidierte Verordnung des Bundesrats über die öffentliche Beurkundung in Kraft. Öffentliche Urkunden in elektronischer Form sind in der ganzen Schweiz und im internationalen Verhältnis gültig.

Droht nun doch das Ende der Inhaberaktie?

Droht nun doch das Ende der Inhaberaktie?

Erst 2015 hat die Schweiz die Empfehlungen der Groupe d'action financière (GAFI) umgesetzt. Nun droht schon wieder eine Verschärfung der Transparenzvorschriften. Worum geht es?

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