Suchfilter
Der Durchgriff in der Zwangsvollstreckung

Der Durchgriff in der Zwangsvollstreckung

Kann ein Gläubiger zum Zwecke der Vollstreckung gegen die schuldnerische Gesellschaft hindurch auf die Vermögenswerte der einzelnen Gesellschafter greifen? Kann im Rahmen der Zwangsvollstreckung von Steuerschulden eines Stifters auf die Liegenschaft im Eigentum der Familienstiftung gegriffen bzw. diese nach erfolgloser Zwangsvollstreckung gegen den Stifter verwertet werden? Diese und weitere Fragen stellen sich im Rahmen des sog. Durchgriffs.

Schlichtungsverfahren in der Praxis – was ist zu beachten?

Grundsätzliches zum Schlichtungsverfahren

Nach dem Grundsatz "erst schlichten, dann richten" geht einer gerichtlichen Auseinandersetzung in der Regel ein Schlichtungsverfahren voraus. Die Schlichtungsbehörde versucht, den Streit mit einer einvernehmlichen Lösung zu beenden und die Parteien zu versöhnen. Erst wenn der Schlichtungsversuch erfolglos verläuft, erhält die klagende Partei die Klagebewilligung und damit die Möglichkeit, ans Gericht zu gelangen.

Wann macht ein Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen Sinn?

Rechtsschutz in klaren Fällen – Was ist das Ziel?

Wenn die Begründetheit eines Anspruchs klar ist, sollen lange und teure Gerichtsverfahren vermieden werden. Mittels Rechtsschutz in klaren Fällen kann in solchen Situationen rasch und günstig beim Gericht ein Urteil erwirkt werden.

Basler ZPO-Tag: Aktuelles im Zivilprozess- und Vollstreckungsrecht

Der Basler ZPO-Tag 2017 vom 3. November 2017 (siehe hierfür das Programm) befasste sich mit aktuellen praktischen Fragen und Neuerungen rund um die verschiedenen zivil-prozessrechtlichen Verfahren und die Vollstreckung. Für Gläubiger wie auch Schuldner sind insbesondere der Wegfall des Gefährdungserfordernisses beim Arrest gestützt auf Urteile sowie die neue Tendenzen bei der Verjährungsunterbrechung durch Betreibung von Bedeutung.

Werden ausländische Urteile über Anfechtungsklagen in der Schweiz anerkannt?

Anfechtungsklagen – Worum geht es?

Schuldner können versucht sein, Vermögenswerte dem Zugriff durch eine mögliche Zwangsvollstreckung zu entziehen. Die Anfechtungsklage (auch "Pauliana" genannt) gibt der Konkursverwaltung, und unter bestimmten Voraussetzungen den Gläubigern, die Möglichkeit, solche Rechtshandlungen des Schuldners anzufechten. Bei Gutheissung der Klagen werden die Vermögenswerte der Zwangsvollstreckung zugeführt.

Zulässigkeit der Streitverkündungsklage: Ein Beispiel aus der Praxis

Ausgangslage und Voraussetzungen

Mit der Streitverkündungsklage kann eine beklagte Partei Ansprüche, die sie im Falle des Unterliegens gegen einen Dritten zu haben glaubt, klageweise gegen diesen geltend machen (Art. 81 Abs. 1 ZPO). Somit kann die beklagte Partei die betreffenden Folgeansprüche noch während des laufenden Hauptprozesses gegen den Dritten klageweise geltend machen. Zulässig ist die Streitverkündungsklage aber nur, wenn ein sachlicher Zusammenhang im Sinne eines Abhängigkeitsverhältnisses zwischen der Streitverkündungsklage und dem mit der Hauptklage verfolgten Anspruch besteht. Fehlt es am sachlichen Zusammenhang, so ist die Streitverkündungsklage nicht zuzulassen und entsprechend nicht darauf einzutreten.

#metoo: sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

Das Thema ist zurzeit in den Sozialen Medien im Rahmen der #metoo-Kampagne sehr präsent. Wird eine Arbeitgeberin mit einer solchen Beschwerde konfrontiert, stehen grundsätzlich verschiedene disziplinarische Massnahmen offen. Gleichzeitig obliegen ihr aber auch Fürsorgepflichten sowohl gegenüber dem Opfer, wie auch der beschuldigten Person.

Stolperstein im Urheberrechtsprozess: Die Aktivlegitimation

Wer einen Urheberrechtsprozess führen will, sollte Folgendes beachten: Er muss die eigene Berechtigung am fraglichen Urheberrecht im Prozess genügend darlegen und beweisen. Dies ist nicht immer einfach.

Mehrstufige Streiterledigungsklauseln

Die ASA Konferenz vom 15. September 2017 in Bern (siehe hier für die Konferenzunterlagen) befasste sich mit praktischen Fragen zu den sogenannten mehrstufigen Streiterledigungsklauseln (auf Englisch Multi-Tier Dispute Resolution Clauses oder MDR-Clauses). Dabei wurde auch erörtert, wann solche Klauseln sinnvollerweise eingesetzt werden und wie sie zu entwerfen sind.

Können Schweizer Parteien Beweise für ausländische Gerichte erheben?

Verbot von Handlungen für fremde Staaten in der Schweiz, internationale Rechtshilfe, Bewilligung und Ausnahmen.

You are currently offline. Some pages or content may fail to load.