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Online Enforcement: Instrumente gegen Internetpiraterie im neuen Schweizer Urheberrecht (Nr. 3)

Online Enforcement: Instrumente gegen Internetpiraterie im neuen Schweizer Urheberrecht (Nr. 3)

Die geplante Revision des Urheberrechts soll Rechteinhabern griffigere Instrumente zur Bekämpfung der online Piraterie bieten. Dazu setzt das Gesetz bei den Hosting-Anbietern an und schafft eine gesetzliche Grundlage zur Bearbeitung von Personendaten durch Rechteinhaber.

Die Rolle der Hosting-Anbieter (Nr. 2)

Die Rolle der Hosting-Anbieter (Nr. 2)

Unsere Serie "Online Enforcement" thematisiert Besonderheiten bei der Durchsetzung von Rechten im Internet.

Bei online Rechtsverletzungen hat die Beseitigung der entsprechenden Inhalte für den Rechteinhaber regelmässig Priorität. Dank Schweizer Branchenstandards bieten Hosting-Anbieter Hand zur Blockierung des Zugangs zu rechtsverletzenden Inhalte ihrer Kunden.

Online Enforcement: Die Rolle des WHOIS-Verzeichnisses (Nr. 1)

Online Enforcement: Die Rolle des WHOIS-Verzeichnisses (Nr. 1)

Unsere Serie "Online Enforcement" thematisiert Besonderheiten bei der Durchsetzung von Rechten im Internet.

Bei online Rechtsverletzungen ist die Identifikation der verantwortlichen Person für Rechteinhaber eine zentrale Herausforderung. Proxy-Dienste und die EU-Datenschutzgrundverordnung schränken die verfügbaren Informationen zu den Domainhaltern im WHOIS-Verzeichnis ein und erschweren die Rechtsdurchsetzung.

Die DSGVO und die Schweiz: 10 Mythen und Missverständnisse

Die DSGVO und die Schweiz: 10 Mythen und Missverständnisse

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt ab dem 25. Mai 2018. Die erhöhten Anforderungen an den Umgang mit personenbezogenen Daten werden auch auf Datenverarbeitungen der zahlreichen Schweizer Unternehmen anwendbar sein, die ihr Angebot auf den EU-Endkundenmarkt ausrichten oder deren Datenverarbeitungen auf andere Weise in den (beabsichtigten) breiten Anwendungsbereich der DSGVO fallen.

Was gilt, bevor ein Startup gegründet ist? 10 Fragen und Antworten.

Was gilt, bevor ein Startup gegründet ist? 10 Fragen und Antworten.

Die formelle Unternehmensgründung beim Notar ist kaum je der erste Schritt in einem Startup Projekt. Was müssen die Gründer in dieser frühen Phase besonders beachten? Der VISCHER Startup Desk beantwortet die 10 am häufigsten gestellten Fragen.

Die neue FinTech-Lizenz - Aufruf der FINMA an interessierte Marktteilnehmer

Die neue FinTech-Lizenz - Aufruf der FINMA an interessierte Marktteilnehmer

Steht eine digitale Revolution im Finanzsektor bevor? Immer häufiger hört man Ausdrücke wie FinTech, InsurTech und RegTech. Auch der Bundesrat und das Parlament haben sich bereits mit FinTech befasst. Ein wichtiges Element der neuen Regulierung ist die FinTech-Lizenz. Aber worum geht es eigentlich? Wird damit der Schweizer Finanzplatz als FinTech-Standort gestärkt?

Softwarebezogene Analysepatente: Ist das Patentieren von «Analytics»-Methoden erlaubt?

Bereits zum sechsten Mal in Folge belegte die Schweiz im diesjährigen Global Innovation Index der World Intellectual Property Organization den ersten Platz. Sie gehört mit jährlichen Investi­tionen von knapp 20 Milliarden Euro im R&D-Bereich zusammen mit Schweden, dem Vereinigten Königreich und den USA zu den innovativsten Wirtschaften der Welt. Ein grosser Anteil dieser Investitionen erfolgt im Bereich der ICT-Technologien wie bspw. den softwarebezogenen Analysemethoden. Die Patentierbarkeit solcher Methoden ist in der Schweiz jedoch umstritten, schliesst bspw. das ­Europäische Patentübereinkommen sog. Programme für Datenverarbeitungsanlagen und Businessmethoden explizit von seinem Anwendungsbereich aus. Analysemethoden sind dennoch auch in der Schweiz patentierfähig, sofern der Erfinder eine minimale Tech­nizität aufzeigt und die Innovation in einer konkreten, anwendbaren technischen Lehre beschreibt.

Neues Löschungsverfahren für nicht gebrauchte Marken

Änderungen im Schweizer Markenrecht per 1. Januar 2017

Als Alternative zum aufwändigen Zivilverfahren löscht das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ab 2017 auf Gesuch Dritter in einem einfachen und kostengünstigen Verfahren Schweizer Marken, die der Inhaber mindestens während der fünf vorangegangenen Jahre nicht ausreichend im Markt zur Kennzeichnung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen eingesetzt hat.

Konsumkreditgesetz, quo vadis?

Konsumkreditgesetz, quo vadis?

Schon die Botschaft zum Konsumkreditgesetz (KKG) aus dem Jahr 1978 hält fest, dass Konsumbedürfnisse "eine natürliche Tendenz zeigen, der jeweiligen Leistungsfähigkeit stets um einige Schritte voraus zu sein." Die Entwicklungen in den letzten Jahrzehnten zeigen, dass sich Konsumkredite von einem Notstands- zu einem Wohlstandsgeschäft gewandelt haben.

Herkunftsangaben nach revidiertem Marken- und Wappenschutzgesetz

Swissness-Vorlage verabschiedet

Das Schweizer Parlament hat am 21. Juni 2013 die sog. "Swissness-Vorlage" verabschiedet. Ziel der 2006 initiierten Revision des Markenschutzgesetzes ("revMSchG") und des Wappenschutzgesetzes ("revWSchG") ist der stärkere Schutz der Herkunftsbezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes im Inland sowie die erleichterte Rechtsdurchsetzung im Ausland.

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