Überblick über die durch Covid-19 bedingten Massnahmen für die Einwanderung in die Schweiz

Um die Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) zu verhindern oder einzudämmen, hat die Schweiz verschiedene Massnahmen für die Schweizer Bevölkerung und Organisationen angeordnet. Diese Massnahmen zielen darauf ab, die Häufigkeit der Übertragung zu verringern und die Bewältigung der Pandemie zu gewährleisten. In Bezug auf die schweizerischen Gesetze zur Immigration stellen diese Massnahmen jedoch eine wesentliche Einschränkung dar.

Die Einreise von Personen aus Risikoländern oder -regionen in die Schweiz wurde eingeschränkt, wobei in der aktuellen Situation alle Länder als Risikoländer oder -regionen gelten (mit Ausnahme des Fürstentums Liechtenstein). Seit dem 24. März 2020 gelten die folgenden Einschränkungen:

• Verbot der Einreise: Die Einreise in die Schweiz aus allen Ländern (mit Ausnahme des Fürstentums Liechtenstein) ist grundsätzlich verboten;
• Keine Schengen-Visa und nationale Visa: Der Bundesrat setzt die Erteilung von Schengen-Visa und nationalen Visa bis zum 15. Juni 2020 aus. Somit können Personen, die bereits ein Schengen-Visum erhalten, dieses aber noch nicht benutzt haben, nicht einreisen;
• Ausnahme für Visa D und Rückreisevisa: Visa D (d.h. Langzeitvisa) können weiterhin ausgestellt werden, vorausgesetzt, dass die Visaerlaubnis vor dem 3. März 2020 erteilt wurde. Rückreisevisa können nach Rücksprache mit dem zuständigen Kanton weiterhin erteilt werden;
• Keine Bearbeitung von Arbeitsbewilligungsgesuchen: Die schweizerischen Einwanderungsbehörden werden bis zum 15. Juni 2020 keine neuen Arbeitsgenehmigungsanträge annehmen oder bearbeiten, und die hängigen Anträge wurden sistiert. Gesuchsteller können ihr Gesuch nach Aufhebung der Einreisebeschränkungen erneut einreichen;
• Gültigkeitsdauer der Einschränkungen: Diese Einschränkungen gelten für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten ab dem Datum des Inkrafttretens, somit nicht länger als bis zum 13. September 2020.

Da die Schweiz ein föderalistischer Staat ist, entscheidet jede kantonale Behörde nach eigenem Ermessen über die Umsetzung von Bundesgesetzen und Richtlinien. Die Umsetzungspraxis ist daher von Kanton zu Kanton unterschiedlich.

Zudem hat der Bundesrat beschlossen, die durch Covid-19 bedingten Eintrittsbeschränkungen parallel zur wirtschaftlichen Öffnung Schritt für Schritt zu lockern. Ab dem 8. Juni 2020 werden alle Gesuche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus dem EU/EFTA-Raum wieder bearbeitet. Zudem können Schweizer Unternehmen hoch qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten beschäftigen, wenn der Einsatz im öffentlichen Interesse liegt und z.B. der gesamtwirtschaftlichen Versorgung dient oder wenn ein Unternehmen aus wirtschaftlicher Sicht dringend auf diese Fachkräfte angewiesen ist und der Einsatz nicht vom Ausland aus verschoben oder abgeschlossen werden kann.

Der Bundesrat will den freien Personenverkehr und die Reisefreiheit im gesamten Schengen-Raum bis spätestens 6. Juli 2020 vollständig wiederherstellen. Für Deutschland, Österreich und Frankreich sollen die Grenzkontrollen bereits am 15. Juni 2020 aufgehoben werden.

Für Fragen steht Ihnen unser Immigrationsteam gerne zur Verfügung.

Autoren: Biljana Vasic, Ann-Sofie Benz

Kategorien: Immigration, Blog