Kooperation zweier FinTech-Giganten

3. Oktober 2017

Schweiz und Israel verstärken Zusammenarbeit im Finanzdienstleistungsbereich und FinTech

Die Schweiz und Israel gehören zu den weltweit führenden Nationen im Bereich der technologischen Innovation. Das erneute Bekenntnis zur Zusammenarbeit zwischen dem Marktführer der finanziellen Dienstleistung Schweiz auf der einen Seite und der "Start-Up Nation" Israel im Bereich der Finanzdienstleistungen und FinTech könnte beiden Ländern die Möglichkeit bieten, ihre markführende Stellung in diesen Sektoren auszubauen und zu festigen sowie den FinTech-Unternehmen beider Länder ihr Potenzial durch die länderübergreifende Kooperation zu maximieren.

Verstärkte Zusammenarbeit
Die Schweiz und Israel haben im Rahmen eines am 4. September 2017 in Tel Aviv stattgefundenen Treffens zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements Ueli Maurer und dem israelischen Finanzminister Moshe Kahlon ein Memorandum of Understanding ("MOU") zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Finanzdienstleistungsbereich unterzeichnet. Im Rahmen des MOU haben Israel und die Schweiz Grundsätze festgelegt, die im Rahmen ihrer Zusammenarbeit befolgt werden sollen:

• Weiterführung eines regelmässigen Finanzdialogs und Austausch zwischen den beiden Finanzministerien sowie anderen relevanten Behörden;
• Schaffung vereinfachter Rahmenbedingungen für die zwischen den Ländern aktiven finanziellen Institutionen;
• Verstärkung der Zusammenarbeit bei internationalen Gremien und Organisationen, welche im Finanzdienstleistungsbereich normbestimmend sind;
• Zunahme der Zusammenarbeit für Regulierung und Aufsicht und Schaffung klarer rechtlicher Grundlagen für grenzüberschreitende Finanzdienstleistungen; und
• Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zur Schaffung eines Umfelds für finanzielle Innovation und Vereinfachung des Anbietens von Dienstleitungen der FinTech-Unternehmen im jeweils anderen Land.

Zukünftiges Angebot und Handel von Schweizer Fonds an der Tel Aviver Börse?
Die israelischen Behörden wollen prüfen, ob die Voraussetzungen für qualifizierte Kunden und Investoren im Investment-Bereich definiert werden könnten. Ausserdem haben die israelischen Behörden vor, das Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagengesetz; SR 951.31) im Hinblick auf eine mögliche Anerkennung und Zulassung des Anbietens Schweizerischer Fonds nach Schweizer Recht inklusive der Kotierung der Anteile dieser Fonds an der Tel Aviver Börse (Tel Aviv Stock Exchange) zu prüfen. Darüber hinaus beabsichtigen die Behörden ausstehende regulatorische Themen im Versicherungsbereich zu adressieren. Schliesslich planen beide Länder die Rahmenbedingungen für die Gründung von FinTech-Unternehmen und deren Anbieten von Dienstleistungen im jeweils anderen Land zu verbessern.

Vereinfachter Marktzugang
Die eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA), die israelische Capital Market, Insurance and Savings Authority (CMISA) und die Israel Securities Authority (ISA) haben weiter eine Zusammenarbeitsvereinbarung im FinTech-Bereich abgeschlossen. Die Vereinbarung hat zum Ziel, den FinTech-Unternehmen beider Länder die Möglichkeit zu bieten, erste Kontakte zu knüpfen und sich über regulatorische Anforderungen zu informieren. Ausserdem soll sie den Behörden beider Länder ermöglichen, sich über regulatorische Anforderungen im FinTech-Bereich auszutauschen, sowie die Trends in diesem Bereich für diese Zwecke zu beobachten und sich über deren möglichen Konsequenzen für die regulatorischen Rahmenbedingungen zu beraten.

Bei Fragen und für weiterführende Hinweise steht das Finanzmarktrechtsteam gerne zur Verfügung.

Autorin: Jana Essebier